Unfallversicherung Archive | Seite 6 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Leistungsausschlussklausel eines Unfallversicherers hinsichtlich Krankenhaustagegeld bei stationärem Aufenthalt in Rehaklinik)

Urteil | 30. Dezember 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unfallversicherung: Zwangsvollstreckung von Beitragsforderungen

Urteil | 28. November 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

Urteil | 26. November 2019

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – versicherte Verrichtung – Hauptpflicht – Beobachterstatus – sachlicher Zusammenhang – äußeres Ereignis – Gesundheitsschaden – psychische Störung – Diagnosesystem – ICD-10 – DSM V – klinisch-diagnostische Leitlinien – Komorbidität – Schock – akute Belastungsreaktion – Bagatellereignis – Beinaheunfall zwischen Zug und Pkw – Fahrdienstleiter

Urteil | 20. November 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Transparenz der Klausel “erhöhte” Kraftanstrengung in Unfallversicherungsvertrag

Urteil | 5. November 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Invaliditätsbemessung bei Handgelenksbeeinträchtigung

Urteil | 11. September 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Rückzahlungsverlangen eines Unfallversicherers bei Neubemessung der Invaliditätsleistung)

Urteil | 20. August 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragserhebung gem § 183 SGB 7 – Unternehmen der Jagd gem § 123 Abs 1 SGB 7 – einheitliches Unternehmen – rechtswidriger Aufnahmebescheid: falsche Feststellung der Unternehmereigenschaft: jagdrechtlicher “Strohmann” – rechtswidrige Aufnahme zweier selbständiger Jagdreviere in das Kataster – einheitliche Schulungseinrichtung des BJV für Jäger – Grundlagenbescheid – keine Nichtigkeit – Bestandskraft – Folgebescheid – gestuftes Beitragsverfahren – (Dritt-)Bindungswirkung – effektiver Rechtsschutz – kein Rechtsmissbrauch – keine Inzidentprüfung)

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.