Unfallversicherung Archive | Seite 8 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – passive Entgegennahme einer stationären Behandlung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – Unfallkausalität – keine Konkurrenzursache – Theorie der wesentlichen Bedingung – bakterielle Infektion eines frühgeborenen Säuglings – ungeklärte Infektionsumstände während der Behandlung auf der Intensivstation – Krankenhauskeim – Meningitis – Schutzbereich des § 539 Abs 1 Nr 17 Buchst a RVO)

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Begründungsmangel iS des § 128 Abs 1 S 2 SGG: Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens – Urkundsbeweis – Sachverständigenbeweis – rechtzeitige Rüge eines Verfahrensverstoßes im Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung – Gutachterauswahlrecht des Versicherten gem § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 – Erforderlichkeit einer persönlichen Begegnung mit dem Gutachter – Übertragungsverbot – Begutachtung auf orthopädischem, hand- bzw (unfall-)chirurgischem Fachgebiet – Beweisverwertungsverbot des Verwaltungsgutachtens – Sozialdatenschutz – Übermittlungsbefugnis – ärztliche Schweigepflicht – Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Allgemeines Persönlichkeitsrecht gem Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG)

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 26/17 R

Urteil | 1. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Urteil | 6. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Unfallversicherungsschutz für die Teilnahme an einem Fußballturnier in Zusammenhang mit einem fachärztlichen Kongress

Urteil | 14. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zum Invaliditätsbeweis in der Unfallversicherung

Urteil | 6. Februar 2019

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsvollstreckungssache: Pfändbarkeit einer wegen eines Arbeitsunfalles in der DDR gezahlten Rente

Urteil | 29. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 22/17 R

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.