Universitätsklinikum Archive | Seite 3 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a SGB 2 – Mitwirkungspflichten des Hilfebedürftigen – Schweigepflichtsentbindung zur Weiterleitung des Gutachtens des medizinischen Dienstes der BA an den Rentenversicherungsträger zur Erstellung der gutachterlichen Stellungnahme zur Erwerbsfähigkeit)

Urteil | 1. Oktober 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Absetzbarkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer durchgeführter Operation als außergewöhnliche Belastungen

Urteil | 1. Oktober 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Absetzbarkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer durchgeführter Operation als außergewöhnliche Belastungen

Urteil | 18. September 2020

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis

Urteil | 18. September 2020

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) – einstweiliger Rechtsschutz

Urteil | 23. Juli 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Aufenthaltserlaubnis zur Durchführung einer medizinischen Behandlung

Urteil | 23. Juli 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Aufenthaltserlaubnis zur Durchführung einer medizinischen Behandlung

Urteil | 10. Juni 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

E-Mail-Beschlagnahme zum Zwecke der Ermittlung im Vereinsverbotsverfahren und zur Sicherstellung von Vereinsvermögen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.