Unmöglichkeit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Juli 2022

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Abtretung, Revision, Gemeinde, Zedent, Anspruch, Streitwert, Berechnung, Betreuung, Leistung, Anlage, Auslegung, Klage, Gesellschaft, Beitragszahlung, Kosten des Rechtsstreits, Treu und Glauben, Sinn und Zweck

Urteil | 1. Juli 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), verspätete elektronische Einreichung der Antragsbegründung, keine vorübergehende Unmöglichkeit der elektronischen Übermittlung aus technischen Gründen

Urteil | 8. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylverfahren, Unmöglichkeit der Übermittlung als elektronisches Dokument, Keine Akzeptierung des Kartenlesegeräts, Vorlage eines Screenshots der Fehlermeldung

Urteil | 16. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Zulassung, Annahmeverzug, Verschulden, Streitwertfestsetzung, Medien, Verwaltungsgerichtshof, Anspruch, Kenntnis, Informationspflicht, Wegfall, Kostenentscheidung, Kenntnisnahme, Zinsen, Zulassung der Berufung, Antrag auf Zulassung der Berufung, Wegfall des Hindernisses

Urteil | 4. Mai 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schließung eines Fitnessstudios aufgrund der hoheitlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Anspruch auf Rückzahlung der Monatebeiträge wegen Unmöglichkeit der vertragsgemäßen Nutzung; Ausschluss der Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage

Urteil | 2. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylverfahren, Unzulässiger Antrag auf Zulassung der Berufung, Einwurf in den Nachtbriefkasten des Gerichts, Unmöglichkeit der Übermittlung als elektronisches Dokument, Vorübergehende technische Störung, Server- und Internetausfall in der Kanzlei, Voraussetzungen einer wirksamen Ersatzeinreichung, Unverzügliche Glaubhaftmachung (fehlende) anwaltliche Versicherung, Keine Wiedereinsetzung, fehlerhafte Behandlung durch den Klägerbevollmächtigten

Urteil | 7. April 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gutschrift von Urlaubstagen – Absonderungsanordnung

Urteil | 7. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungszulassung in Asylsachen; Antragseinreichung durch Rechtsanwalt als elektronisches Dokument

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.