unterbringung Archive | Seite 18 von 164 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzung einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung: Aufgehobene freie Willensbestimmung

Urteil | 12. Mai 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungssache: Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren

Urteil | 5. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiger Antrag, Bisher kein Gebührenbescheid erlassen, PKH (abgelehnt)

Urteil | 5. Mai 2021

unzulässige Klage, da Widerspruch verfristet, kein Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Erkrankung bzw. fehlerhafter Hinweise der Behörde, kein Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verfahrens, kein Anspruch auf weitere Beihilfe für ein (Komfort-) Zweibettzimmer, wenn die Unterbringung in einem Zweibettzimmer in der Klinik bereits Gegenstand der allgemeinen Krankenhausleistungen ist

Urteil | 5. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiger Antrag, Bisher kein Gebührenbescheid erlassen, PKH (abgelehnt)

Urteil | 5. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 4. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zum Erfordernis der Darlegung einer Abweichung von der Rechtsprechung eines Divergenzgerichts

Urteil | 4. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zum Zulassungsgrund der Divergenz bei einer Asylrechtsstreitigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.