unterkunft Archive | Seite 5 von 85 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Oktober 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Mietforderung, Mietvertrag, Forderung, Sozialleistungsträger, Anspruch, höhere Leistungen, Grundsicherung, Trisomie 21

Urteil | 21. Oktober 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe: Keine Erhöhung der Sozialhilfeansprüche bei Abschluss eines nur pro forma geschlossenen Mietvertrages unter Familienangehörigen

Urteil | 11. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Können von der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern Studierende bereitgestellte Unterkünfte nicht genutzt werden, weil aufgrund der Corona-Pandemie kein Präsenzunterricht stattfindet und auch der „Unterkunftsbetrieb“ ruht, hat der die Studierenden entsendende Dienstherr, der die Kosten der Ausbildung erstatten muss, keinen Anspruch auf Herabsetzung der von ihm zu erstattenden Ausbildungskosten., Es liegt weder ein ausdrücklicher noch konkludenter Verzicht auf die Unterkunft vor, noch können die einschlägigen Vorschriften der Erstattungsverordnung BayFHVR dahingehend ausgelegt werden.

Urteil | 22. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Berufung, Versorgung, Leistungen, Unterkunft, Vertragsschluss, Anrechnung, Pflegeheim, Leistungserbringung, Befristung, Aufwendungen, Abwesenheit, Entgeltanspruch, Vertrag, Heimbewohner, Treu und Glauben, integrierte Versorgung, eigene Wohnung

Urteil | 2. September 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Unterkunft und Heizung – angemessene Unterkunftskosten – schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers – Unwirksamkeit der WAufwV BE – Aufforderung zur Nachbesserung – Abbildung der besonderen Bedarfe älterer Menschen – angemessene Heizkosten – Heizspiegel – pauschale Erhöhung des Grenzwertes aufgrund des Lebensalters

Urteil | 17. August 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Verlängerung der Dublin-Überstellungsfrist wegen Nichtbefolgung einer Selbstgestellungsaufforderung oder eines erfolglosen Überstellungsversuchs

Urteil | 9. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bescheid, Unterkunft, Untersagung, Mietvertrag, Festsetzung, Kostenentscheidung, Vollstreckung, Aufhebung, Mietminderung, Unterbringung, Verfahren, Klage, Wohnung, Zuweisungsentscheidung, Kosten des Verfahrens, Zeitpunkt des Erlasses, ohne Rechtsgrund

Urteil | 5. August 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein – schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers – Flächenlandkreis – fehlerhafte Vergleichsraumbildung – homogener Lebens- und Wohnbereich – verkehrstechnische Verbundenheit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.