unterlage Archive | Seite 37 von 102 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Registrierung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz als Rentenberater bzw. hilfsweise beschränkt auf einzelne Versicherungszweige der gesetzlichen Sozialversicherung

Urteil | 4. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertrags(zahn) arztangelegenheiten

Urteil | 3. Juni 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Abschiebungsanordnung nach Polen

Urteil | 23. Mai 2019

Ablehnung einer einstweiligen Anordnung: Auf die einstweilige Gewährung einer ärztlichen Behandlung außerhalb der Vollzugsanstalt bzw freie Arztwahl gerichteter Eilantrag mangels hinreichender Substantiierung erfolglos

Urteil | 21. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BEMA PHARMA (Wort-Bild-Marke)/Betapharm” – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung – Zurückweisung des Widerspruchs

Urteil | 21. Mai 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Hinweise auf den tatsächlichen Trennungszeitpunkt

Urteil | 17. Mai 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Einstellung des Verfahrens durch den Berichterstatter bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten nach Befassung des Spruchkörpers

Urteil | 15. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – datenschutzrechtliche Anforderungen für Verfahren der Qualitätssicherung in § 299 SGB 5 – Anforderung der versichertenbezogenen Daten für Zwecke der Qualitätsprüfung – pseudonymisierte Form – beigeladener Gemeinsamer Bundesausschuss – materielle Beschwer)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.