unterlassungsanspruch Archive | Seite 7 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer Unterwerfungsvereinbarung

Urteil | 11. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Thüringer Verfassungsschutz; Unterlassung einer öffentliche Äußerung des Amtes für Verfassungsschutz, eine Person oder Vereinigung werde als Prüffall behandelt

Urteil | 9. Juni 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung zur Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum – faktischer Vollzug

Urteil | 9. Juni 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung zur Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum – faktischer Vollzug

Urteil | 27. Mai 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde (einstweiliger Rechtsschutz), vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen (Verlegung und barrierefreier Ausbau einer Bushaltestelle), öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

Urteil | 27. Mai 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verlegung einer Bushaltestelle – zweite Grundstückszufahrt

Urteil | 4. Mai 2021

Baugenehmigung, Bebauungsplan, Bescheid, Plangebiet, Gemarkung, Unterlassungsanspruch, Untersagung, Unterlassung, Vorhaben, Auslegung, Ordnungsgeld, Technik, Verletzung, Ordnungshaft, Stand der Technik, analoge Anwendung, kein Anspruch

Urteil | 9. April 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Minderung, Gerichtsbescheid, Wohnhaus, Einschreiten, Unterlassungsanspruch, Nachbarn, Klageverfahren, Landratsamt, Sanierung, Eilverfahren, Schaden, Immobilie, Klage, bauaufsichtliches Einschreiten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.