Arbeitsrecht

Kein Ersatz von Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers

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Arbeitsrecht

Eingruppierung einer als Lehrerin beschäftigten Diplom-Soziologin nach den Lehrer-Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände

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Arbeitsrecht

Eingruppierung einer Lehrerin an einer erweiterten Realschule im Saarland – anderweitige Ausbildung i.S.d. Eingruppierungserlasses

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Das segelnde Klassenzimmer“ – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Heidjer Cup“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Arbeitsrecht

Unterricht am Abendgymnasium – Erschwerniszuschlag

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Familienrecht

Teilnahme am Schulunterricht zur Erfüllung der Schulpflicht als Berufsausbildung – Keine Anwendung der Grundsätze der BFH-Rechtsprechung zur Anerkennung eines Sprachschulunterrichts im Rahmen eines Au-pair-Aufenthaltes als Berufsausbildung auf die Teilnahme am Schulunterricht zur Erfüllung der Schulpflicht

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Arbeitsrecht

Zur Eingruppierung einer pädagogische Mitarbeiterin in einer Grundschule nach dem BAT – Tarifauslegung

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