Verwaltungsrecht

Asylverfahren, Herkunftsland: Syrien, Unzulässigkeitsentscheidung wegen vorheriger Zuerkennung internationalen Schutzes in Litauen, Ernsthafte Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung (abgelehnt)

mehr lesen

Medizinrecht

Gewöhnung an die Beatmung als Voraussetzung einer Entwöhnung im Zusammenhang mit der Berücksichtigung von Phasen der Spontanatmung bei Beatmung (DKR 1001l Version 2015)

mehr lesen

Verwaltungsrecht

Asyl, Herkunftsland: Senegal, Abschiebungsverbot (bejaht), Sicherung Existenzminimum, Schizophrenie, Epilepsie, Anordnung einer rechtlichen Betreuung, Kein familiäres Netzwerk im Heimatland

mehr lesen

Europarecht

einstweiliger Rechtsschutz (Stattgabe), Hilfe für junge Volljährige, stationäre Unterbringung

mehr lesen

Verwaltungsrecht

Äthiopischer Staatsangehöriger, volljährig, Volkszugehörigkeit: Ogadeni;, Vorfluchttatbestand;, Zeitraum: 2015, Akteur: Äthiopische Sicherheitskräfte, Vorwurf: Unterstützung ONLF;, Inhaftierung;, Flucht aus Haft;, mangelnde Glaubhaftigkeit;, Veränderte Lage;, Interner Schutz;, Keine gesundheitlichen Probleme geltend / glaubhaft gemacht, keine Unterhaltslast;, familiäres Netzwerk vorhanden.

mehr lesen

Medizinrecht

(Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler iSd § 160 Abs 2 Nr 3 SGG – Überraschungsentscheidung – Änderung der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vertretenen Rechtsansicht im Berufungsverfahren (hier: Hilfestellung bei der Medikamenteneinnahme als Leistung der häuslichen Krankenpflege in Abhängigkeit von den konkreten vertraglichen Vereinbarungen mit der betreffenden Einrichtung))

mehr lesen