untersuchung Archive | Seite 74 von 83 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. März 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Glaubhaftmachung der Gründe für eine Terminsverlegung

Urteil | 21. Februar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfähigkeitsfeststellung; Verpflichtung zur Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht; Nachweis der Dienstunfähigkeit; Verweigerung der angeordneten ärztlichen Untersuchung

Urteil | 19. Februar 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beweiswürdigung im Strafverfahren: Abweichungen zwischen schriftlichem und mündlich erstattetem Gutachten

Urteil | 16. Januar 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Apocheck” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. November 2013

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Urkundsbeweis – nicht vom beauftragten Arzt erstelltes Gutachten – Kernbereich der vom beauftragten Sachverständigen zu erfüllenden Zentralaufgaben – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Schwerbehindertenrecht – Zurückverweisung

Urteil | 14. November 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – Übergehen eines Beweisantrags – Asperger-Syndrom – barrierefreie Begutachtung – Unzumutbarkeit eines standardisierten Explorationsgesprächs in einer Klinik – fernschriftliche Kommunikation aus vertrauter Umgebung – Mitwirkungspflicht – Schwerbehindertenrecht

Urteil | 5. November 2013

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zurruhesetzung eines Beamten wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Verweigerung einer angeordneten ärztlichen Begutachtung; gerichtliche Klärung; Beweiswürdigung; Zugang des Einladungsschreibens zur ärztlichen Untersuchung

Urteil | 30. Oktober 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungssache: Beauftragung des behandelnden Arztes mit der Erstattung des über die Notwendigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme einzuholenden Gutachtens; Begründungspflicht

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.