urheberrechtsverletzung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

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Beitrag | 8. Mai 2024

Kostenloses Streaming – Wann mache ich mich strafbar?

LEXNET Redaktion

Sicher schauen Sie auch gerne Filme im Internet an. Dort ist die Auswahl mittlerweile so groß, dass das übliche TV-Programm für manch einen fast überflüssig wird. Unseriöse Anbieter sollte man aber lieber meiden. Warum, erfahren Sie in diesem Artikel.

Urteil | 31. März 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung eines Gedichts

Urteil | 21. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Vorgerichtliche Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über den Täter

Urteil | 21. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Vorgerichtliche Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über den Täter

Urteil | 17. Dezember 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Pflicht des Internetanschlussinhabers zur Aufklärung über den Täter – Saints Row

Urteil | 29. Juli 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Durchsuchungsanordnung verstößt ua mangels zeitlicher Begrenzung des Tatzeitraums sowie aufgrund unzureichender Konkretisierung der vorgeworfenen Taten gegen Art 13 Abs 1 GG

Urteil | 29. Mai 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Urheberrecht, Vergabeverfahren, Vergabestelle, Urheberrechtsverletzung, Bieter, Ausschreibung, Drittschutz, Verletzung, Vergabekammer, Teilnahmewettbewerb, Gesellschafter, Verhandlungsverfahren, Zustimmung, Vergabeunterlagen, Entscheidung der Vergabekammer

Urteil | 25. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.