Urteil Archive | Seite 1225 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. November 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Implantation von Kniegelenks-Totalendoprothesen bei Gonarthrose gehört zum Kernbereich der stationären Orthopädie – Begriff des Versorgungsauftrags – Mindestmengenbestimmung des G-BA – wirksame untergesetzliche Rechtsnorm – Krankenhaus – keine Verletzung der Berufsfreiheit durch fehlende Berechtigung zur Knie-TEP ab 2006 – Kostenzusage – Krankenkasse

Urteil | 27. November 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 3/13 R

Urteil | 27. November 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.11.2014 VII R 44/11 – Steuerschuldnerschaft beim Verbringen von Tabakwaren des freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten in das Steuergebiet – Richtlinienkonforme Auslegung von § 19 Satz 2 TabStG 1993)

Urteil | 27. November 2014

Baurecht

LEXNET Redaktion

Informationszugang zu Verkaufsakten der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Urteil | 26. November 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Häftlingshilfeentschädigung wegen Spitzeldiensten in der DDR; überlange Verfahrensdauer

Urteil | 25. November 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Tätigkeitsort eines Auslandskorrespondenten in Österreich: kein Einbezug von Auslandsdienstreisen – Nachweiserfordernis hinsichtlich der Anwendbarkeit von Rückfallvorschriften

Urteil | 24. November 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Notarrechtliches Disziplinarverfahren: Amtspflichtverletzung bei Geldüberweisung vom Notaranderkonto auf ein Konto der Sozietät

Urteil | 20. November 2014

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzanfechtung: Entstehung eines aufschiebend bedingten Anfechtungsanspruchs und Beginn der Verjährungsfrist

❮
1
…
1.222
1.223
1.224
1.225
1.226
1.227
1.228
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.