Urteil Archive | Seite 1604 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Dezember 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung für vormals gesetzliche Krankenversicherte auch bei zwischenzeitlicher anderweitiger Absicherung gegen Krankheit während Sozialhilfebezug und Strafhaft

Urteil | 20. Dezember 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Folgen der falschen Unterschrift unter dem Urteil

Urteil | 20. Dezember 2011

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Kapitalanlagegeschäft: Rückabwicklung einer mittelbaren Fondsbeteiligung; Auslegung eines Zug-um-Zug-Titels

Urteil | 20. Dezember 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsgebühr: Anrechnung der außergerichtlichen Geschäftsgebühr auf die Gebühr des Klageverfahrens

Urteil | 20. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage – Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von Leistungen durch den Grundsicherungsträger – kein Einkommen

Urteil | 20. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis – fehlende Vergleichsbereitschaft – Arbeitslosengeld II – rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld – Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers – Erfüllungsfiktion – Zuordnung einer Einkommensteuererstattung zum Vermögen bei vollständigem Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II

Urteil | 20. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Revisionsbegründung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – freiwillige Zuwendungen von Familienangehörigen oder Dritten

Urteil | 20. Dezember 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Abfallsatzung; Anmeldepflicht des Grundstückeigentümers (Hausverwalter, Mieter) für Abholung von Sperrmüll

❮
1
…
1.601
1.602
1.603
1.604
1.605
1.606
1.607
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.