Urteil Archive | Seite 1647 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation – Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte – medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne – stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung – Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Urteil | 13. September 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung für ärztliche Begleitung von Verlegungsfahrten – Honorarklage – vorangegangener Zivilprozess – Streitverkündung – Nebenintervention – Interventionswirkung – rechtswegfremder Folgeprozess – überschießende Ausführungen – Vergütungsanspruch – Vertrag – Geschäftsführung ohne Auftrag – Notfallbehandlung

Urteil | 13. September 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer

Urteil | 12. September 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – unzureichende Begründung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – private Lebensversicherung – besondere Härte

Urteil | 9. September 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 8. September 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Strafverfahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung: Fehlerhafter Teilfreispruch aufgrund widersprüchlicher und lückenhafter Beweiswürdigung des Erstgerichts

Urteil | 8. September 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil als unzulässig durch das Berufungsgericht: Statthaftes Rechtsmittel

Urteil | 8. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 3 P 3/11 R

❮
1
…
1.644
1.645
1.646
1.647
1.648
1.649
1.650
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.