Urteil Archive | Seite 1689 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Mai 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf – Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wegen chronischer Erkrankung – Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung – Ergänzung durch den in der Regelleistung enthaltenen Anteil für Gesundheitspflege – kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 26. Mai 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Beschränkung des Streitgegenstandes – Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten – Angemessenheitsmaßstab – Wohnflächengrenze – Sachsen – Anwendung von landesrechtlichen Verwaltungsvorschriften

Urteil | 26. Mai 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung – Verfahrensmangel – mangelnde Begründung des Urteils

Urteil | 26. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Festsetzung von Mahngebühren – Verwaltungsakt – Beauftragung gem § 88 SGB 10 – Vollstreckung – Zuständigkeit der ARGE nicht der BA – sozialgerichtliches Verfahren – keine notwendige Beiladung)

Urteil | 26. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung bei kumulativer Begründung eines Urteils – Keine Sachaufklärung zur Zulässigkeit bei jedenfalls unbegründeter Klage – Divergenz – Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobilienverkauf führt nicht zu Werbungskosten bei Kapitaleinkünften – Keine gehörsverletzende Überraschungsentscheidung bei fehlender Entscheidungserheblichkeit

Urteil | 25. Mai 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Luftfahrzeug-Kaskoversicherung: Anscheinsbeweis für Nichteinhaltung der erforderlichen Mindestflughöhe

Urteil | 25. Mai 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Darstellung der Ermessensausübung in den Urteilsgründen; Abgrenzung zwischen Hang und Allgemeingefährlichkeit

Urteil | 25. Mai 2011

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedergabe der Berufungsanträge im Berufungsurteil; Risikobegrenzung des Rechtsschutzversicherers bei einverständlicher Erledigung des Rechtsschutzfalles

❮
1
…
1.686
1.687
1.688
1.689
1.690
1.691
1.692
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.