Urteil Archive | Seite 1738 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Einkommensermittlung – Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit – Art und zeitlicher Umfang der selbstständigen Erwerbstätigkeit

Urteil | 17. Februar 2011

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessung – Bemessungszeitraum – Einkommensermittlung – Steuerbescheid – Erwerbstätigkeit – selbstständige Arbeit – Gewinn – steuerlicher Veranlagungszeitraum – maßgeblicher Zwölfmonatszeitraum – wesentliche Übereinstimmung der in beiden Zeiträumen durchgängig ausgeübten Erwerbstätigkeit – erhebliches Abweichen

Urteil | 17. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Innergemeinschaftliche Lieferung: Lieferung im „Umsatzsteuer-Karussell“ – Identität des Abnehmers – Vorliegen eines Scheingeschäfts

Urteil | 17. Februar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Urteilsberichtigung

Urteil | 17. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Entscheidungsbefugnis über Einspruch gegen die vom beauftragten FA erlassene Prüfungsanordnung – Abhilfebefugnis nach § 130 AO des beauftragten FA)

Urteil | 16. Februar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kündigung des Handelsvertretervertrages: Verlust des Ausgleichsanspruchs wegen schuldhaften Verhaltens nach richtlinienkonformer Auslegung; Geltung für das Recht des Vertragshändlers

Urteil | 16. Februar 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Kosten bei Klagerücknahme: Materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch entgegen der Kostenentscheidung

Urteil | 16. Februar 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Rechtsfrage – Darlegungspflicht – Klärungsbedürftigkeit – Höhe des Arbeitslosengeldes – Bemessungsentgelt – 1 Monat – Kalendertage – 30 Tage

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.