veranstaltung Archive | Seite 65 von 95 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. November 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Grenzen des Bildnisschutzes: Konkludente Einwilligung einer Hostess auf einer Party-Veranstaltung in die Veröffentlichung von Fotos auf einem Internet-Portal

Urteil | 5. November 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Vorlagepflicht an den Europäischen Gerichtshof: Vorliegen eines hinreichend qualifizierten Verstoß des Staates gegen Gemeinschaftsrecht

Urteil | 3. November 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Flying Illusion” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “CHEFS TROPHY” – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Dürpelfest” – Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ume unique media entertainment” – Markenschutz durch den Bestandteil “ume” – keine Abkürzung eines Fachbegriffs

Urteil | 14. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Weltpferdetag” – zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige Unterschrift eingereichten Beschwerde – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 8. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Hochseeseglerabend” – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur hilfsweisen Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.