veranstaltung Archive | Seite 77 von 95 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Spielwarenmesse” – Freihaltungsbedürfnis – Verkehrsdurchsetzung

Urteil | 7. September 2012

Markenbeschwerdeverfahren – “GeoTHERM (Wort-Bild-Marke)/GEO (Wort-Bild-Marke)” – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 31. August 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Verbot von evtl als Zuwiderhandlungen gegen ein Vereinsverbot strafbaren Versammlungen – Folgenabwägung zugunsten des Versammlungsverbots bei Möglichkeit einer späteren Durchführung der nicht zeitgebundenen Versammlungen

Urteil | 28. August 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

“BierBike”; Gemeingebrauch von öffentlichen Straßen; Abgrenzung zu Sondernutzung; objektiver Maßstab

Urteil | 22. August 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “YOGA AL MAR” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 21. August 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an den Informantenschutz

Urteil | 8. August 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Budenzauber” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 31. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren “CASINO ROYALE (Wort-Bildmarke)/Casino Royale (Wort-Bildmarke)” – keine Verwechslungsgefahr –

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.