Verbesserung Archive | Seite 22 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung einer aufsichtlichen Beanstandungsverfügung zu Regelungen der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bzgl Zulässigkeit vertragsärztlicher Arzneimittelverordnungen – Zuständigkeit der Spruchkörper für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts – Ausnahmen vom generellen Verordnungsausschluss für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Anerkennung als Therapiestandard für schwerwiegende Erkrankungen – Berücksichtigung der Therapievielfalt – keine Verpflichtung des G-BA zur Freistellung von Arzneimitteln der anthroposophischen und der homöopathischen Therapierichtung – Anfechtbarkeit und Rechtmäßigkeit aufsichtsrechtlicher Verfügungen – Entfallen eines etwaigen Vertrauenstatbestandes für vertragsärztliche Verordnungen von anthroposophischen und homöopathischen Mistel-Präparaten auch im Rahmen kurativ-adjuvanter Therapien durch die Veröffentlichung der Urteilsbegründung in einer allgemein zugänglichen Fachzeitschrift

Urteil | 9. März 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung – Haushalt – Selbstverwaltungskörperschaft

Urteil | 9. März 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung – Haushalt – Selbstverwaltungskörperschaft

Urteil | 9. Februar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragszahnärztliche Versorgung – Betreiben einer Zweigpraxis durch Kieferorthopäde – Ermessen der Zulassungsgremien – keine Versorgungsverbesserung bei geringer Präsenz am Ort der Zweigpraxis – Begriff – Verbesserung der Versorgung – Beachtung oder Nichtbeachtung von bundesmantelvertraglichen Regelungen

Urteil | 9. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis – Genehmigungsbehörde – förmliche Nachweise – Vorliegen einer besonderen Fachkunde

Urteil | 1. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “URBAN PLUS” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 24. Juni 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung eines Parallelverkehrs im Linienverkehr; befriedigende Verkehrsbedienung; wesentliche Verbesserung durch günstige Fahrpreise

Urteil | 15. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 985/06

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.