Verbreitung Archive | Seite 19 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Juni 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Antenne Bayern Weihnachtstrucker/Weihnachtstrucker” – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung

Urteil | 15. Oktober 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Streikaufruf im Intranet

Urteil | 31. Juli 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach Verbreitung pornographischer Schriften im Internet: Verhältnismäßigkeitsprüfung der Unterbringung eines unter Betreuung stehenden Straftäters

Urteil | 31. Juli 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “HairTV” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 17. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen: Voraussetzungen einer Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung einer mit Zustimmung des Rechtsinhabers aus dem Internet auf einen Datenträger heruntergeladenen Programmkopie; Nacherwerb einer “erschöpften” Programmkopie und Beschränkung des Rechts zur bestimmungsgemäßen Benutzung – UsedSoft II

Urteil | 11. April 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Erstreckung des Verbreitungsrechts für Originale oder Vervielfältigungsstücke auf das Angebot zum Erwerb und entsprechende Werbemaßnahmen – Marcel-Breuer-Möbel

Urteil | 14. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgeld – Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung – Laktoseintoleranz eines minderjährigen Kindes – Streitgegenstand – Zulässigkeit und Begründung der Sprungrevision – Verletzung der Untersuchungsmaxime – Empfehlungen des Deutschen Vereins vom 1.10.2008 kein antizipiertes Sachverständigengutachten

Urteil | 22. Januar 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkgebühr für internetfähigen Arbeitscomputer

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.