vereinbarung Archive | Seite 94 von 158 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen des „Individuellen Services für behinderte Menschen“ durch eine Pflegekraft – Eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen und Lieferungen von Gegenständen – Einrichtung mit sozialem Charakter

Urteil | 5. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Arbeitnehmerstatus einer Systemverwalterin bei freier Entscheidung über Übernahme von Diensten

Urteil | 30. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Zulässigkeit einer Mindesthonorarklausel

Urteil | 28. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Umfassende Gültigkeit einer Pauschalvereinbarung eines ärztlichen Sachverständigen

Urteil | 23. November 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Anspruch auf Ersatz der Überführungs- und Zulassungskosten beim Kfz-Leasingvertrag: Auslösung des gesetzlichen Provisionsanspruchs nach § 354 Abs. 1 HGB; Inhaltskontrolle der formularmäßigen Überwälzung der Überführungs- und Zulassungskosten auf den Leasingnehmer)

Urteil | 22. November 2016

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Vereinbarungen über die Unterhaltslast als eintragungsfähiger Inhalt einer Grunddienstbarkeit

Urteil | 21. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überprüfung der Höhe der in einer Vereinbarung geregelten Vergütung von Sachverständigen

Urteil | 17. November 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Formerfordernisse für Gerichtsstandsklausel im internationalen B2B-Geschäft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.