Urteil | 21. März 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Denkmalrechtliche Anordnung zur Dachinstandsetzung einer Kapelle mehr lesen
Urteil | 20. März 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur webbasierten Personenidentifikation“ – zum Naheliegen eines Verfahrens zur webbasierten Personenidentifikation mit einem durch das Personal-Ausweis Gesetz belegten Fachwissen mehr lesen
Urteil | 17. März 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Rücknahmefiktion wegen Nichtbetreibens des Verfahrens mehr lesen
Urteil | 16. März 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Kostentragung bei einer für erledigt erklärten Untätigkeitsklage nach erneuter Klageerhebung mehr lesen
Urteil | 16. März 2017 Sozialrecht LEXNET Redaktion Aufhebung und Erstattung überzahlter Leistungen nach dem SGB II mehr lesen
Urteil | 15. März 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Anordnung der Auslagenerstattung für das eA-Verfahren nach Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde sowie Gegenstandswertfestsetzung mehr lesen
Urteil | 15. März 2017 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung mehr lesen