verfahrensmangel Archive | Seite 111 von 187 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vorbereitungsdienst für Lehrkräfte in Niedersachsen ist nicht an die Einhaltung der Höchstaltersgrenze gebunden

Urteil | 24. Juni 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungssache: Notwendigkeit erneuter Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren und Berücksichtigung einer verfahrensfehlerhaft unterbliebenen Anhörung im Rechtsbeschwerdeverfahren

Urteil | 22. Juni 2015

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit – Auseinandersetzung mit oberstgerichtlicher Rechtsprechung – Verfahrensfehler – Arbeitsverdichtung und Befangenheitsantrag keine erheblichen Gründe für Terminverlegung – Revisibilität der Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch – Verletzung der Sachaufklärungspflicht – weiterer Ermittlungsbedarf – Darlegungsanforderungen – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 11. Juni 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge – Entscheidung über ein Befangenheitsgesuch durch die abgelehnten Richter

Urteil | 11. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht – Beschlussverfahren – Beweisantrag

Urteil | 11. Juni 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Prozesskostenhilfe-Bewilligung auf einen erst nach Abschluss der Instanz eingereichten PKH-Antrag

Urteil | 8. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Ausschluss der Geltendmachung einer Verletzung von § 109 SGG – keine Umgehung durch Erhebung einer Grundsatzbeschwerde – keine Verletzung rechtlichen Gehörs – Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Revision)

Urteil | 29. Mai 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge – rechtliches Gehör – förmliche Einführung von Bewertungsgesichtspunkten – freie Beweiswürdigung – juristische Bewertung medizinischer Unterlagen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.