verfahrensmangel Archive | Seite 114 von 187 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenkasse – keine finanzielle Förderung von Gemeinschaftsveranstaltungen ihrer Bediensteten

Urteil | 19. März 2015

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz – Unbeachtlichkeit eines Rechtsanwendungsfehlers – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Unbeachtlichkeit einer Subsumtionsrüge – Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Urteil | 16. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Amtsermittlungsgrundsatz – Darlegung der ausdrücklichen Aufrechterhaltung eines Beweisantrags zu Protokoll in der mündlichen Verhandlung – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 10. März 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensfehler, Ablehnung einer Terminsverlegung; Besorgnis der Befangenheit

Urteil | 2. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Unverzichtbarkeit der Bezeichnung einer abstrakten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage – Bezeichnung der Divergenz – Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen

Urteil | 24. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Nichtverwertung eines Gutachtens nach § 109 SGG in einem Parallelverfahren durch das SG – Maßgeblichkeit des sozialgerichtlichen Verfahrens vor dem LSG – Antrag nach § 109 SGG kein Beweisantrag nach § 103 SGG – Divergenz – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 24. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Weiterbehandlung mit Gerinnungshemmern – GdB von 10 – Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen

Urteil | 11. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Anforderungen an eine Sachaufklärungsrüge bei im Berufungsverfahren nicht vertretenen Beteiligten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.