verfahrensmangel Archive | Seite 71 von 187 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Beweisermittlungsantrag – Rüge des Verstoßes gegen die Grundsätze über die freie Überzeugungsbildung – Rüge der Verletzung des Willkürverbots

Urteil | 18. Januar 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Berufung wegen Verfahrensmangels

Urteil | 16. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Verfahrensmangels

Urteil | 10. Januar 2018

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachverständiger – Besorgnis der Befangenheit – Vorbefassung

Urteil | 8. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Vergütungsfestsetzungsverfahren – Entschädigungsanspruch für den Rechtsanwalt – geringfügige Verzögerung – geringe Bedeutung – Wiedergutmachung auf andere Weise – keine Geldentschädigung – Tatsachenwürdigung im Einzelfall – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Revision als Verfahrensfehler – Entscheidungserheblichkeit – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Darlegungsanforderungen

Urteil | 22. Dezember 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Höhe des Gesamt-GdB – übereinstimmender GdB-Vorschlag mehrerer Sachverständiger – keine Bindung des Gerichts – Tatsachenwürdigung als tatgerichtliche Aufgabe – eigene Prüfung und Bewertung des Gerichts – Verfahrensfehler – Darlegungsanforderungen

Urteil | 20. Dezember 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

5 B 10/17

Urteil | 19. Dezember 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Beweisantrag – Verwertung eines Gutachtens

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.