verfall Archive | Seite 10 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung einer Einziehung des Wertersatzes

Urteil | 3. Mai 2018

Nichtannahmebeschluss: keine Verletzung des strafrechtlichen Analogieverbots (Art 103 Abs 2 GG) durch Strafbarkeit wegen vorsätzlichen Insiderhandels gem § 38 Abs 3 Nr 1 WpHG idF vom 30.06.2016 in einem “Altfall”, mithin bei Tatbegehung vor dem 02.07.2016 – keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch angeordneten Verfall – keine Verletzung des Willkürverbots

Urteil | 17. April 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Restschaden bei Rückgabe landwirtschaftlichen Vermögens

Urteil | 29. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung: Entscheidung über die Anordnung des Verfalls und des Verfalls von Wertersatz im Sinne der Übergangsvorschrift

Urteil | 28. März 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ablieferungspflicht des Pfandleihers für Pfandüberschüsse ist verfassungsgemäß

Urteil | 22. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Einziehung des Wertes der Taterträge: Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot in einem Übergangsfall

Urteil | 22. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Schlechterstellung eines Angeklagten wegen rückwirkender Anwendung der neuen Vorschriften zur Vermögensabschöpfung

Urteil | 13. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

(Anforderungen an das Vorliegen einer Tatprovokation)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.