Verfügungsgrund Archive | Seite 10 von 13 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung des Verfügungsgrundes

Urteil | 19. April 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Verfügung trotz Schutzschrift

Urteil | 23. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wahl der Mitarbeitervertreter der Regional-KODA-Kommission – Prüfungskompetenz des Wahlvorstandes und Voraussetzungen für gerichtliche Eingriffe in die Wahl

Urteil | 20. Februar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsverfahren über die einstweilige Verfügung parallel zum Hauptsacheverfahren

Urteil | 1. Februar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Werbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen ohne hinreichenden Nachweis

Urteil | 21. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbeaussage “100% bruch- und kratzsicher” für einen Displayschutz (“Protect Pax”)

Urteil | 14. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Fehlender Verfügungsgrund bei der Suspendierung eines Ringers

Urteil | 12. Dezember 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Räumung und Herausgabe von gewerblich genutzten Räumlichkeiten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.