Vergleich Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 23. August 2024

E-Bike oder Pedelec – was sind die Unterschiede?

LEXNET Redaktion

Wie sich die einzelnen E-Bikes unterscheiden und was diese Unterschiede für die Rechtslage bedeuten erklärt Ihnen RAin Izmirli.

Urteil | 13. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

23 CS 22.989

Urteil | 3. Juni 2022

Beschwerde, Vergleich, Erledigung, Zustellung, Verfahren, Erinnerung, Feststellung, Rechtskraft, Kostenprivilegierung, Beendigung, Arbeit, Wegfall, Kostenansatz, Privilegierung, Erledigung des Rechtsstreits, Beendigung des Verfahrens, gerichtlicher Vergleich

Urteil | 2. Juni 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung, außergerichtlicher Vergleich mit Teil-Vereinbarung über die Kostentragung

Urteil | 17. Mai 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Aufklärungsverpflichtung der Gläubigerin – Bedeutung des Begriffs “Niederschlagung” einer weitergehenden Zahlungsverpflichtung – Vergleichsabschluss im Mediationsverfahren

Urteil | 10. Mai 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr – Gebührenermäßigung – Gleichsetzung von kontradiktorischen Gerichtsentscheidungen (hier: Beschluss nach § 153 Abs 4 SGG) mit Urteilen)

Urteil | 11. April 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Erinnerung, Vergleich, Erledigung, Kostenprivilegierung, Verfahren, Kostenansatz, Beendigung, Rechtsstreit, Endurteil, Rechtsauffassung, Staatskasse, Voraussetzungen, Einbeziehung, Erledigung des Rechtsstreits, Beendigung des Verfahrens, gerichtliche Entscheidung

Urteil | 7. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 48/21

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.