Vergleich Archive | Seite 71 von 81 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Februar 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Darlegungs- und Beweislast bei Unterlassungsklage eines Dienstleistungsanbieters im Bereich des Factoring ärztlicher Honorarforderungen gegen die Verwendung eines seiner Kundenangebote für einen Preisvergleich – Kostenvergleich bei Honorarfactoring

Urteil | 6. Februar 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Heilmittelwerbung: Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit; Anforderungen an die wissenschaftliche Studie – Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

Urteil | 6. Februar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Gebührenerhebung für erfolglos durchgeführtes Widerspruchsverfahren

Urteil | 5. Dezember 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe – beendeter Rechtsstreit

Urteil | 5. Dezember 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und einen zu hohen ehebedingten Nachteil verursacht zu haben

Urteil | 25. Oktober 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Materielle Rechtskraft: Abgeltung der Klageforderung durch einen in einem früheren Verfahren geschlossenen gerichtlichen Vergleich

Urteil | 18. Oktober 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Miturheberschaft: Anerkennung der Miturheberschaft auf Grund der Beisteuerung von einzelnen Namen zu einem Liedtext

Urteil | 4. Oktober 2012

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit – Maßgeblichkeit des Gesamturteils der dienstlichen Beurteilungen – “Ausschöpfung” der Einzelbeurteilungen nur bei wesentlich gleichen Beurteilungen der Kandidaten bzw bei Vorliegen zwingender Gründen – keine wesentlich gleichen Beurteilung bei unterschiedlichen Statusämtern der Kandidaten – hier: unzureichende Begründung des OVG für Abstellen auf Einzelbeurteilungen trotz Leistungsvorsprung des Beschwerdeführers

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.