vergütung Archive | Seite 112 von 267 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausabrechnungsstreit – Kodierung – Aufrechnung

Urteil | 30. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Versorgung, Arzt, Bescheid, Quartal, Gemeinschaftspraxis, Honoraranspruch, Honorarbescheid, Arztgruppe, Festsetzung, Vergleich, Fachgruppe, Anpassung, Klage, sachlicher Grund

Urteil | 28. März 2017

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Beurlaubung eines stationär behandelten Versicherten – Einwilligung in die Unterbrechung – Absicht der Wiederaufnahme – Fortsetzung der Behandlung in überschaubarem Zeitraum – keine Entlassung bei nicht abgeschlossener stationärer Behandlung – Zulässigkeit der Einholung einer ärztlichen Zweitmeinung – Aufklärungs- und Dokumentationspflicht des Krankenhauses – Patientenautonomie – Unzulässigkeit vom Bundesrecht abweichender Beurlaubungsregelungen in den Landesverträgen

Urteil | 28. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen sowie stationsersetzenden Eingriffen

Urteil | 24. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur finanziellen Abgeltung von Zuvielarbeit eines Soldaten

Urteil | 23. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

8 AZR 543/15

Urteil | 23. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG – Übergang iSv. § 613a BGB

Urteil | 23. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG – Übergang iSv. § 613a BGB – Erwerb von Gesellschaftsanteilen – Beherrschung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.