vergütung Archive | Seite 138 von 267 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 78/16

Urteil | 27. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 373/15

Urteil | 26. April 2016

(Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente – Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes – Diplom-Chemiker – Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit Abschluss – Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt lebensstandardsichernden Entgelts ungeachtet späterer Promotion – Abgrenzung: Berufsausbildung und berufliche Weiterbildung – keine erhebliche Unbilligkeit iS von § 577 RVO – anzuwendendes Recht)

Urteil | 25. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sofortige Beschwerde gegen Zurückweisung eines Vergütungsfestsetzungsantrag erfolglos – Substantiiertes Bestreiten der Beauftragung zur Einlegung einer Verfassungsbeschwerde als Geltendmachung einer Einrede nicht gebührenrechtlicher Art iSd § 11 Abs 5 RVG

Urteil | 21. April 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsumfang bei Verpflichtung zur Herstellung einer Ufermauer

Urteil | 21. April 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kostenrechnung für Erfüllung der Hinweispflicht ausreichend

Urteil | 20. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch für Leistungen der häuslichen Krankenpflege nur auf der Grundlage eines entsprechenden Vertrags – Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen – Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie – Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des Leistungsverzeichnisses

Urteil | 20. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Heilmittelerbringer – Zulassung für eine bestimmte Betriebsstätte – keine Vergütung von ohne Zulassung einer Betriebsstätte erbrachten Leistungen – Voraussetzung einer Praxisausstattung für eine zweckmäßige und wirtschaftliche Leistungserbringung – Voraussetzung für echte Leistungsklage – Vergütungsansprüche zwischen Heilmittelerbringer und Krankenkassen – öffentliche-rechtlicher Erstattungsanspruch – betriebs- bzw ortsbezogenes Zulassungserfordernis – Verfassungsmäßigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.