vergütung Archive | Seite 250 von 267 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Dezember 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtswahrnehmung durch die GEMA: Berechnung der Schadenshöhe bei der Inanspruchnahme eines Urheberrechtsverletzers; Beteiligung des Berechtigten am Verfahren – Multimediashow

Urteil | 25. November 2010

Künstlersozialversicherung – Werbefotografie ist bildende Kunst – Rechtsstreit zwischen Unternehmer und Rentenversicherungsträger – keine notwendige Beiladung von Künstlersozialkasse – Künstlersozialabgabe – Bemessungsentgelt umfasst auch Kosten für zusätzliches Personal und für Aufnahmetechnik

Urteil | 25. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege – Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt – öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines Vertragshelfers nach billigem Ermessen – Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem Schiedsspruch – Ersetzungsklage gegen Vertragspartner – notwendige Beiladung der Schiedsperson – Billigkeit der Festsetzung bei Vertragsabschluss auf Seiten der Leistungserbringer durch eine Mehrheit von Pflegediensten

Urteil | 17. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel

Urteil | 17. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Teilbereich einer Klinik – medizinische Verantwortung

Urteil | 17. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel

Urteil | 17. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungssache: Vergütungsanspruch des zum Verfahrenspfleger bestellten Rechtsanwalts

Urteil | 17. November 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erneuerbare Energien: Voraussetzungen des Anspruchs auf Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaikanlage; Errichtung einer baulichen Anlage vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.