verjährung Archive | Seite 64 von 101 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Anspruch eines Bundeslandes auf Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung – Einrede der Verjährung

Urteil | 10. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

1 ARs 5/16

Urteil | 4. Mai 2016

Verunglimpfung von Verfassungsorganen: Verwirklichung des subjektiven Tatbestands bei öffentlicher Zurschaustellung eines Plakats mit einem „Fahndungsaufruf“ betreffend abgebildeter Bundes- und Landespolitiker

Urteil | 27. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verjährung von Erstattung von Ansprüchen auf Beitragserstattung

Urteil | 26. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Verjährung eines Erstattungsanspruchs (§ 49a Abs. 1 VwVfG i.V.m. § 1 VwVfG RP)

Urteil | 22. April 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Auslegung der vertraglichen Verpflichtung zur Gewährung von Durchfahrt für beteiligte Hinterlieger; Verjährung der Dauerverpflichtung; Verwendung eines Formulars

Urteil | 9. April 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Keine Gerichtskostenerhebung ohne Streitwertfestsetzung

Urteil | 6. April 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

2 StR 219/15

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.