verkehr Archive | Seite 68 von 215 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Markenbeschwerdeverfahren – „reggae jam“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – die Person des Anmelders hat für die Beurteilung der Schutzfähigkeit keine Relevanz – Verkehrsdurchsetzung

Urteil | 3. April 2019

Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren – Löschungsverfahren – „unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln (dreidimensionale Marke)“ – die Anforderungen an die Bestimmtheit des Schutzgegenstandes sind erfüllt – Unterscheidungskraft – erhebliche Abweichung von branchenüblichen Produktformen – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. März 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (Vorrang von Art. 9 Abs. 5 VO (EU) 609/2013 gegenüber § 21 Abs. 2 Nr. 1 DiätV)

Urteil | 21. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Naturell“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 20. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „e.GO Kart (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.