Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „ETHEN“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Ersichtlichkeit der Eignung zur Täuschung

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „MPF (IR-Marke)“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „stay smart (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „sei gut zu Dir“ – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „gentleFLOW“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

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