verkehrskreis Archive | Seite 82 von 180 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „H 15“ – zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des Löschungsverfahrens – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung – Kostenentscheidung

Urteil | 1. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Turning ideas into value“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 1. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Nikolausdorf“ – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 31. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „City Jungle“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 30. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „INDUSTRIEPARK HÖCHST“ – Freihaltungsbedürfnis – zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses – keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben

Urteil | 26. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ENTWEDER WIR FINDEN EINEN WEG ODER WIR SCHAFFEN EINEN“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kanister mit Kolben-Pleuelstangen-Anordnung (dreidimensionale Marke)“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr

Urteil | 19. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Dorf vom Santa Claus“ – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.