Verkehrssicherheit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Fahrzeugbeleuchtung auf nebliger Straße im Halbdunkeln. Scheinwerfer eines Autos in der Ferne.

Beitrag | 17. Januar 2025

Fahrzeugbeleuchtung: Wann ist welches Licht einzuschalten?

LEXNET Redaktion

Je nach Witterungsbedingungen und Sichtverhältnissen sollten Autofahrer die entsprechende Fahrzeugbeleuchtung wählen.

Beitrag | 2. Oktober 2023

Verkehrssicherheit durch Sichtbarkeit: Reflektoren schützen

LEXNET Redaktion

Von der Kleidung bis zum richtigen Fahrverhalten – vieles trägt zur Verkehrssicherheit auf dem Schulweg bei.

Urteil | 8. April 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

naturschutzrechtliche Anordnung, offene Erfolgsaussichten, Gewährleistung der Verkehrssicherheit öffentlicher Verkehrswege

Urteil | 5. April 2022

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Anspruch auf Ersatz der Umsatzsteuer bei fiktiver Schadensabrechnung

Urteil | 7. März 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Isolierte Befreiung von einer Festsetzung eines Bebauungsplans, Höhe von Einfriedungen, Funktionslosigkeit, Grundzüge der Planung

Urteil | 22. Februar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarklage gegen eine Werbeanlage

Urteil | 21. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Mängelbeseitigung, Außerbetriebsetzung, nicht vorschriftsmäßiges Fahrzeug, unzulässige Abschalteinrichtung, EG-Typgenehmigung, Begründung der Vollzugsanordnung

Urteil | 28. Oktober 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, erhebliche Straftat, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr steht, Nötigungsversuch

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.