verlegung Archive | Seite 25 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Mai 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erstattung von Zahlungen für die Verlegung und Änderung von Telekommunikationsleitungen beim Neubau einer Straßenbahn

Urteil | 25. Mai 2016

Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer gegen prozessuale Zwischenentscheidungen gerichteten Verfassungsbeschwerde – hier: Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung im sozialgerichtlichen Verfahren

Urteil | 17. Mai 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer durch einen postulationsfähigen Prozessbevollmächtigten eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde – vorherige Verwerfung einer wegen Missachtung des Vertretungszwanges unzulässigen Nichtzulassungsbeschwerde – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – fehlendes Verschulden – Gehörsrüge – Verstoß gegen eine faire Verfahrensgestaltung

Urteil | 12. Mai 2016

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsversteigerungsverfahren: Verfahrensfehlerhafte Verlegung des Termins zur Verkündung der Zuschlagsentscheidung

Urteil | 10. Mai 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Wasserversorgung: Baukostenvorschuss bei Erstellung separater Wasseranschlüsse nach Gebäude- oder Grundstücksteilung

Urteil | 4. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Notfalldienstplan – grundsätzliche Berücksichtigung eines Vertragsarztes mit Sitz im gültigen Bezirk

Urteil | 17. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich – Zumutbarkeit eines Weiterbeschäftigungsangebots

Urteil | 12. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung – Verlegungsabschlag nur im Falle identischer Erkrankungen

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.