vermietung Archive | Seite 25 von 112 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “autobid.de (Wort-Bild-Marke)/AutoBild.de (Wort-Bild-Marke)” – Einrede mangelnder Benutzung – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. Dezember 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Besteuerungsgrundlagen

Urteil | 18. November 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “XFILME/X Filme (geschäftliche Bezeichnung)/X … GmbH (geschäftliche Bezeichnung)” – bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts “X Filme” – zur Kennzeichnungskraft – zur Zeichenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Branchennähe – der Widerspruch aus dem Unternehmenskennzeichen “X … GmbH” führt nicht zu einem weitergehenden Erfolg der Beschwerde

Urteil | 12. November 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Mongo’s (Wort-Bild-Marke)/Mango‘s” – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 6. November 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MAX SCHMELING” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 29. Oktober 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Twinfinder” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 29. Oktober 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Veräußerungskosten grundsätzlich keine vorab entstandenen Werbungskosten

Urteil | 23. Oktober 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Kein Übergang von Verlusten i.S. des § 2a Abs. 1 EStG auf Erben)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.