vermögen Archive | Seite 80 von 159 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Oktober 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – selbst genutztes Hausgrundstück – angemessene Größe – Verminderung der Bewohnerzahl nach dem erstmaligen Bezug durch Auszug der erwachsenen Kinder – Überschreitung der Wohnflächengrenze – Zeitpunkt der Beurteilung – Verwertbarkeit

Urteil | 11. Oktober 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht bei unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Parteivortrags

Urteil | 10. Oktober 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Einwilligungsvorbehalt für den Bereich der Vermögenssorge

Urteil | 6. Oktober 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zur ausbildungsförderungsrechtlichen Zuordnung von Vermögensgegenständen

Urteil | 30. September 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung zur Eigennutzung bei Grundstückskaufvertrag mit einer Gemeinde

Urteil | 28. September 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuung: Anforderungen an die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts

Urteil | 26. September 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verwertbarkeit eines Wohnrechts im Rahmen der Grundsicherung

Urteil | 21. September 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Darlegung einer Grundrechtsverletzung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bzgl Versagung sozialgerichtlichen Eilrechtsschutzes bei Fehlen eines Anordnungsgrundes

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.