Vernichtung Archive | Seite 5 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Beurteilung des Abstands des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz – Meda Gate

Urteil | 8. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Verschmelzung von Aktiengesellschafen: Rechtsschutzbedürfnis für die Anfechtung eines Beschlusses über die Bestellung eines besonderen Vertreters des übertragenden Rechtsträgers und eines Geltendmachungsbeschlusses

Urteil | 16. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Löschung von im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gewonnener Daten

Urteil | 25. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei falsch adressiertem und sodann korrigiertem Schriftsatz

Urteil | 11. Oktober 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung: Abwägung aller Umstände des Einzelfalles nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vor der Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren sowie der Anordnung des Rückrufs und des endgültigen Entfernens solcher Waren aus den Vertriebswegen – Curapor

Urteil | 24. Juli 2018

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Urteil | 17. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung des Patentverletzungsrechtsstreits: Nichtigerklärung des Klagepatents durch das Bundespatentgericht

Urteil | 11. Januar 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Berücksichtigung von über eine Internetseite zum Kauf angebotenen Modellen bei der Prüfung des Schutzumfangs; Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines Geschmacksmusters schmälernden Umständen; Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung eingestelltem Vertrieb des beanstandeten Produkts – Ballerinaschuh

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.