versäumung Archive | Seite 22 von 76 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “DIA (Wort-Bild-Marke)” – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr – zur Schutzdauer und Verlängerung einer Marke – zum Beginn der Schutzdauer – zur Fälligkeit der Verlängerungsgebühren – Informationsschreiben des DPMA zum Ablauf der Schutzdauer und zur Fälligkeit der Jahresgebühren ist eine freiwillige Serviceleistung – Kenntnis von diesem Schreiben ist für die Frage der unverschuldeten Fristversäumung irrelevant – dem sorgfältig handelnden Markeninhaber obliegen das Führen einer Fristenübersicht und einer Fristenkontrolle – bei Krankheit ist ein Vertreter zu beauftragen – Unterlassen – Verschulden

Urteil | 5. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Mehrfachzustellung der Beschwerdeentscheidung; Berechnung der Beschwerdefrist

Urteil | 30. November 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Revision gegen Berufungsurteil nach übersehener Rechtskraft des Strafbefehls

Urteil | 29. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Rechtzeitiger Eingang der per Telefax übersendeten Revisionseinlegung

Urteil | 22. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Vollstreckungsbescheid

Urteil | 21. November 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Stundung des Pflichtteils: Beachtlichkeit einer bestrittenen Verwertungsmöglichkeit für das Nachlassgrundstück

Urteil | 8. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in vorigen Stand bei Versand der Berufungsbegründung ohne Unterschrift an Gericht

Urteil | 6. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fahrlässige Nichteinhaltung des Mindestabstandes von vorausfahrendem Fahrzeug

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.