Verschlimmerung Archive | Seite 9 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. April 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Feststellung des Grads der Behinderung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Änderung eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts – Bestandskraft – Abschmelzung – Feststellung der Rechtswidrigkeit des früheren Bescheids – verbindliche Regelung im Begründungsteil – sozialgerichtliches Verfahren – kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage – Berücksichtigung neuer Tatsachen im Klageverfahren – zwischenzeitliche Ablehnung eines neuen Antrags – Sprungrevision – Zurückverweisung

Urteil | 27. März 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Gesundheitsfürsorge im Strafvollzug – hier: Annahme der Verfassungsbeschwerde bzgl Krankheitsbehandlung eines Strafgefangenen nicht geboten (§ 93a Abs 2 Buchst b BVerfGG), wenn der Betroffene die zwischenzeitlich angebotene Durchführung der Behandlung grundlos verweigert

Urteil | 17. August 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde

Urteil | 7. April 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – rechtliches Gehör – Überraschungsentscheidung

Urteil | 22. März 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Berufskrankheit – Unterlassungszwang – Verschlimmerung – Wideraufleben – Atemwegserkrankung – Weigerung des Unterlassens der gefährdenden Tätigkeit – kein Leistungsanspruch gem § 3 Abs 1 BKV – Gefahr der Entstehung einer BK – dauerhafte Ausprägung des Krankheitsbildes – Verfassungsmäßigkeit – Berufsfreiheit – Gleichheitssatz – Landwirtschaft – Farmerlunge – Rhinitis)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.