versichert Archive | Seite 26 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. April 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung von Sozialhilfeleistungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel und Teststreifen zur Blutzuckermessung

Urteil | 26. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 10/19 R

Urteil | 23. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Abgrenzung von Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

Urteil | 19. März 2020

Krankenversicherung – Krankenhaus – Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 – Off-Label-Use von Rituximab – blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines Schleimhautpemphigoids – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Urteil | 19. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts – Wirtschaftlichkeitsgebot – selbstbestimmte Therapieentscheidung des Versicherten – Chancen-/Risikoabwägung – Erfordernis einer ordnungsgemäßen Aufklärung – widerlegbare Vermutung

Urteil | 19. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA zur Außerkraftsetzung von § 68a Abs 5, §§ 303a bis 303f SGB V (juris: SGB 5) idF des Digitale-Versorgung-Gesetzes – Folgenabwägung – zwar gewichtige datenschutzrechtliche Bedenken – allerdings kein Nachteilseintritt unmittelbar durch Vollzug der angegriffenen Normen bzw kein irreversibler Nachteil

Urteil | 17. März 2020

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Rechtsmittel, Feststellung, Klage, Gutachten, Zinsen, Umfang, Unrichtigkeit, Sicherung, Streitwert, Vertrag, Bedeutung, Tatsachenfeststellung, Zweifel, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

Urteil | 27. Februar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigungsfiktion – Mamillenpigmentierung durch Tätowierer

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.