versichert Archive | Seite 28 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem Unfallversicherungsträger gem § 105 Abs 1 SGB 10 wegen Behandlungskosten – gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Rückweg zum Home-Office – Abholen des Kindes vom Kindergarten – häuslicher Bereich – dritter Ort – Auslegung – Analogie – Gleichbehandlung – Förderung der Familie)

Urteil | 30. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Pflegeversicherung: Zu den Voraussetzungen der Verhinderungspflege

Urteil | 22. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsarztrecht: Voraussetzungen für Belegarztanerkennung

Urteil | 17. Januar 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung:

Urteil | 7. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Rechtsfrage bei auslaufendem bzw ausgelaufenem Recht – keine Kostenfreiheit für sonstige Rechtsnachfolger bei einem weit nach dem Tod eines Versicherten vom Erben vor dem SG anhängig gemachten Rechtsstreit

Urteil | 17. Dezember 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Heilmittelversorgung – Anspruch auf neue Heilmittel grds nur, wenn therapeutischer Nutzen vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) anerkannt – gesetzes- und verfassungskonforme Prüfung eines neuen Heilmittels durch G-BA als hinreichender Sachgrund zur Verweigerung der Versorgung bis zum Prüfende – hier: podologische Behandlung der Füße bei schwerer sensomotorischer Polyneuropathie mit ausgeprägten trophischen Störungen und Wundheilungsstörungen

Urteil | 17. Dezember 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Einbeziehung von Spontanbeatmungsstunden in die Beatmungsvergütung

Urteil | 6. Dezember 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zu Folgen des Ausscheidens aus einem Versorgungswerk

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.