versichert Archive | Seite 38 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 23/17 R

Urteil | 29. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Voraussetzungen einer Fallzusammenführung

Urteil | 18. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Kostenerstattung für die Behandlung eines Glioblastoms mit Hyperthermie, Boswellia Carterii, onkolytischen Viren, dendritischen Zellen und einem parenteralen Infusionsschema

Urteil | 18. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Kostenübernahme für Hörgeräte ohne Einhaltung des Beschaffungsweges

Urteil | 15. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Künstliche Befruchtung als eingeschränkte Satzungsleistung

Urteil | 15. Januar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankengeld und Aufforderung zum Reha-Antrag

Urteil | 10. Januar 2019

Anspruch eines Rechtsanwalts gegen eine Haftpflichtversicherung wegen seiner Tätigkeit für deren haftpflichtigen Versicherten: Zustandekommen eines Anwaltsvertrages zwischen Anwalt und Versicherung; Verstoß des Anwalts gegen das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen; Bereicherungsanspruch des Anwalts im Fall der Nichtigkeit des Anwaltsvertrages

Urteil | 18. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Krankenhaus – Vergütungsstreit – Behandlungsunterlagen – Übermittlung der personenbezogenen Daten des Versicherten an das Gericht ohne dessen Einwilligung – Geltung der Datenschutzgrundverordnung (juris: EUV 2016/679) im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung)

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.