versichert Archive | Seite 51 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Soziale Pflegeversicherung – Vorversicherungszeit für Leistungsgewährung – langjähriger Versicherungsnehmer der privaten Pflegeversicherung – Kündigung zwecks Herbeiführung der Familienversicherung – Auslegung des § 33 Abs 3 SGB 11 – Verfassungsmäßigkeit)

Urteil | 30. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis – Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen – Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h – Überschreitung des Maß des Notwendigen – kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit durchschnittlicher Schrittgeschwindigkeit zu erschließen

Urteil | 30. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege – Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz – freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen – „geeigneter Ort“ iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 – Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 SGB 5 und § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 nebeneinander – Doppelzuständigkeit von Krankenkasse und Pflegekasse bei Leistungen der Behandlungssicherungspflege – hier: rund um die Uhr (24-Stunden Intensiv-Krankenpflege) durch ambulanten Pflegedienst)

Urteil | 30. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Reiseversicherung: Wirksamkeit von Klauseln zu Voraussetzungen und Fälligkeit eines Anspruchs auf Reiserücktransport

Urteil | 28. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte

Urteil | 23. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Zulässigkeit der Revision – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung – Retaxierung des Vergütungsanspruchs eines Apothekers für die Abgabe eines nicht zugelassenen Fertigarzneimittels

Urteil | 22. November 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Beurteilung des rentenrechtlich relevanten Leistungsvermögens

Urteil | 22. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausabrechnung und Erfordernis der rechtzeitigen Einleitung des Prüfverfahrens durch die Krankenkasse

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.