versicherung Archive | Seite 49 von 106 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. September 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsmäßigkeit der fehlenden Möglichkeit der Beitragserstattung vor Erreichen der Regelaltersgrenze bei nicht erfüllter Wartezeit für in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versicherungspflichtige Personen

Urteil | 6. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Feststellung, Zahlung, Schaden, Versicherung, Klage, Abrechnung, Photovoltaikanlage, Ablauf, Anlage, Voraussetzungen, Wegfall, Zweifel, Festsetzung, Fortbildung des Rechts, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Die Fortbildung des Rechts

Urteil | 31. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur aufschiebenden Wirkung einer unzulässigen Klage

Urteil | 30. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Rüge einer unzureichenden Absicherung des Krankheitsrisikos durch eine Versicherung im Basistarif der privaten Krankenversicherung erfordert ggf substantiierte Darlegungen, dass ärztliche Leistungen trotz Einschaltung der Kassenärztlichen Vereinigung nicht zu erlangen waren – keine verfassungskonforme Auslegung des § 5 Abs 1 Nr 13 Buchst b SGB V (juris: SGB 5) dahingehend, dass auch bisher privat Krankenversicherte iS dieser Vorschrift versicherungspflichtig wären

Urteil | 24. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für den Eintritt der Fiktionswirkung nach § 10 Abs. 2 S. 4 AsylG

Urteil | 23. August 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Schätzung des Mietpreises eines Werkstattersatzfahrzeugs bei nicht vereinbartem Mietpreis

Urteil | 22. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleich, Lebensversicherungsvertrag, Versicherungsnehmer, Familiengerichte, Versicherungsnummer, Kinderrentenversicherung, Verfahrenswert, Zulassung der Rechtsbeschwerde, Beschwerdeverfahren, Kostenentscheidung, Versicherungsbedingungen, Antragsgegner, mündlich Verhandlung, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Versicherungsbeginn, Versicherungsdauer, Versicherungsvertrag, Anrechte, Bezugsberechtigter, Rentenversicherungsvertrag

Urteil | 14. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Darlegung von Wiedereinsetzungsgründen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.