Urteil | 27. Juli 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Bestellung eines Betreuers mehr lesen
Urteil | 26. Juli 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “memon/memonic” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung mehr lesen
Urteil | 21. Juli 2016 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Haftung im Kettenfrachtverhältnis für Warenverlust bei grenzüberschreitendem Transport mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Otterbein Viacal/PROVIACAL” – Einrede der Nichtbenutzung – keine nach Inland und Ausland differenzierten Umsatzangaben – Umfang der Benutzung der Widerspruchsmarke im Inland bleibt unklar mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Betriebliche Altersversorgung – Versorgungszusage mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Chronische Hepatitis B kein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis mehr lesen
Urteil | 18. Juli 2016 Medizinrecht LEXNET Redaktion Selbständiges Beweisverfahren zum Eintritt unfallbedingter Invalidität in der privaten Unfallversicherung mehr lesen
Urteil | 13. Juli 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Mitteilungs- und Beratungspflichten eines als Versicherungsmakler tätigen Internetvergleichsportals mehr lesen